Politik
• 24.03.2008 -
Historisch.
Wir befinden uns spätestens seit den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen in einer historischen Phase deutscher Politik, wenn nicht schon seit den Bremer Bürgerschaftswahlen im Mai vergangenen Jahres. Eine alte Partei, unter neuem Anstrich, sorgt in unserer pluralistischen Parteiendemokratie für heftige Tumulte, für Wortbrüche zum Leid des deuschen Wählers und für einen Koalitionsstau. Ganz unabhängig davon, ob man die politische Coleur der neuen bundesweit auftrumpfenden politischen Kraft schätzt oder nicht, wir sehen wie das parteipolitische Establishment aufgerüttelt wird und sich einer vollkommen neuen Situation stellen muss, einem Fünf- Parteiensystem, wohlmöglich nicht nur für den Zeitraum weniger Legislaturperioden, sondern dauerhaft.
Wir sind Augenzeugen dieses Dillemmas; das allabendliche Betrachten der Nachrichten wird zur Qual für die wenigen Bürger, welche das Vertrauen in die politische Klasse noch nicht verloren hatten. Doch "Die Linke" bietet den Offenbarungseid für die Hilflosigkeit führender Politiker und der fehlenden Flexibilität unseres Parteiensystems.
Nun suchen die Parteien einen schmalen Grad zwischen Wortbruch und parteipolitischer Stagnation. Es wird nach neuen Alternativen gesucht, man fährt allerdings gnadenlos in die vielen Sackgassen, welche durch vergangene Versprechen entstanden sind. Auch wenn der mediale Blickpunkt faßt ausschließlich auf die SPD in ihrem Ringen mit den "Linken" gerichtet ist, muss sich auch das bürgerliche Lager in Zukunft mit der Lafontaine & Co auseinandersetzen, allem voran muss es aktiv zur Krisenbewältigung beitragen und auf eine baldige Lösung bei der langwierigen Koalitionssuche in Hessen drängen. Denn schon in Kürze werden zwei ereignisreiche Monate nach der Landtagswahl vergangen sein, doch sonderlich fortschrittliche Monate waren es nicht. Der Hesse ist nicht klüger geworden bzw. ist er genauso klug wie nach der allerersten Hochrechnung am Wahlabend. Das Beben in Wiesbaden musste aber leider Gottes auch Berlin erreichen, zwischenzeitlich waren die Erdschwingungen so stark, dass über ein Ende der großen Koalition gemunkelt wurde. Aber neeein allgemein, beschwichtigende Entwarnungen aus Berlin. Das deutsche Volk hat gewählte, es wollte es so und zwar bis 2009. Zumindest bei dieser Frage trat die Große Koalition geschlossen auf, bis 2009 wird sie sich konsequent und verantwortungsbewusst das Leben selbst zur Hölle machen. Na immerhin. |
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Über mich
Das schnöde politische Alltagsgeschäft, aus meiner Sicht der Dinge.
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